befristet oder auf Dauer verboten werden. Die unteren Verwaltungsbehörden (Landratsämter oder Bürgermeisterämter der Stadtkreise) überwachen die Einhaltung des Tierschutzgesetzes. Personen und Betriebe, die[mehr]

Rechtsform Ihr Unternehmen haben soll. Ob Sie sich für ein Einzelunternehmen, eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts, eine Partnerschaftsgesellschaft oder eine juristische Person entscheiden, hängt von Ihren[mehr]

Baudenkmale (z.B. historisch aussagekräftige Gebäude verschiedener Bauepochen, Kirchen, Schlösser, Burgen, historische Gärten) bewegliche Kulturdenkmale (z.B. Gemälde, Skulpturen, Grabsteine, Möbelstücke[mehr]

gemeinnützige Einrichtungen der Wohlfahrtspflege, eingetragene Vereine), geeignete Gesellschaften des bürgerlichen Rechts (zum Beispiel Kinder- und Familienzentren, Mütter- und Familienzentren), die Stelle nach[mehr]

Produkten Deutsche Gesellschaft für Ernährung Der Verbraucherlotse – zentrale Anlaufstelle für Bürgeranfragen Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Bundesanstalt für Landwirtschaft und[mehr]

n bestehen bestimmte Informationspflichten. Diese Informationspflichten sind unter anderem im Bürgerlichen Gesetzbuch näher geregelt. Widerrufs- und Rückgaberecht Nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen [...] ht zusteht. Einschlägige Rechtsvorschriften zum Fernabsatzvertrag finden Sie unter anderem im Bürgerlichen Gesetzbuch. Kündigung und Vollmacht zur Kündigung Wenn Sie mit einem Unternehmer einen neuen Vertrag[mehr]

01.01.2019 und 01.01.2021 außer Kraft. Neckartenzlingen, den 29.06.2022 Gez. Melanie Braun, Bürgermeisterin Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO Ausfertigungsvermerk Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder[mehr]

Gesellschaften zu bilden, ist durch die Verfassung geschützt (Artikel 9 Absatz 1 Grundgesetz). Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB), das die wichtigsten gesetzlichen Regelungen zum privaten Vereinsrecht enthält[mehr]

Gemeinderates für jeweils 6 Jagdjahre auf den Gemeinderat übertragen. Der Gemeinderat kann den Bürgermeister oder sonst eine dritte Person mit der Erledigung seiner Aufgabe beauftragen. § 9 Aufgaben und [...] Jagdvorstand gewählt werden. In diesem Fall ist Vorsitzender des Jagdvorstandes der Vorsitzende (Bürgermeister) des Gemeinderats, im Verhinderungsfall sein Stellvertreter. Änderungen in der Zusammensetzung [...] der Gemeinde Neckartenzlingen veröffentlicht. Neckartenzlingen, den 29.11.2017 Melanie Gollert Bürgermeisterin Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der[mehr]

landschaftliche Grünbezüge nutzen und stärken Ideenskizze Rundweg 02.07.2024 ▪ Ausgearbeitete Idee der Bürger*innen, die bei dem Workshop zum Thema geäußert wurden ▪ Maßnahmen-Idee, um mehr Erholungsfunktionen [...] Fachgutachten erstellt Ideenskizze Alter Postweg zur Klimastraße 02.07.2024 ▪ Ausgearbeitete Idee der Bürger*innen, die bei dem Workshop zum Thema geäußert wurden ▪ Maßnahmen-Idee, um mehr Erholungsfunktionen [...] Erstellung eines Hitzeaktionsplans Umweltbildung an Kita Beratung zur „Naturnahen Gartengestaltung“ Bürgerprojekt: Erstellung von Dach- und Fassadenbegrünung Ganzheitliches Regenwassermanagement im Quartier Konzept[mehr]