je EW bei einem Wert weit über dem Landesdurchschnitt angelangen. Die Finanzsituation der Gemeinde stellt sich ab dem Krisenjahr 2021 somit als sehr schwierig dar. Nur den außerordentlich guten Rechnung [...] zeigen müssen wie lange sich, angesichts von Corona-Mutationen, der angestrebte Impferfolg auch einstellen wird. Aus Sicht der Verwaltung bedeutet dies, dass wenn die Zeiten auf der Einnahmenseite schwieriger[mehr]

verpflichtet, besteht eine gesamtschuldnerische Verantwortung; sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die ihnen obliegenden Pflichten ordnungsgemäß erfüllt werden. (3) Bei einseitigen Gehwegen[mehr]

auf Grundlage des Öffentlichkeitsgrundsatzes im Wahlgebäude aufhalten, gilt: 1. Sie sind zur Bereitstellung ihrer Kontaktdaten gemäß § 6 Absatz 1 Satz 1 verpflichtet, der Wahlvorstand ist zur Erhebung[mehr]

Sperrmüll oder sonstiger Unrat darf dort nicht abgestellt werden. Abschnitt 3 Umweltschädliches Verhalten und Belästigung der Allgemeinheit § 9 Aufstellen von Wohnwagen und Zelten Zelte und Wohnwagen dürfen [...] Menschen nicht aufgestellt werden, wenn nicht die erforderlichen sanitären Einrichtungen zur Verfügung stehen. Grundstücksbesitzern ist es untersagt, ihre Grundstücke dafür zur Verfügung zu stellen oder Verstöße [...] ten Stellen Wintersport (Rodeln, Skilaufen, Snowboarden oder Schlittschuhlaufen) zu treiben, zu reiten, zu zelten, zu baden oder Boot zu fahren; 11. Parkwege zu befahren und Fahrzeuge abzustellen; dies[mehr]

aus betriebswirtschaftlicher Sicht- der falsche Weg ist. Hinzu kommt die vor Jahren angegangene Umstellung des Verwaltungshaushaltes von der Kameralistik hin zur Doppik. Auch diese bilanztechnische Neuerung [...] dass wir im Investitionshaushalt größtenteils wieder nur Planungsgelder für oben genannte Projekte einstellen? Wir möchten doch sicherlich alle bei unserem jeweiligen Ausscheiden aus dem Gremium eine Laudatio[mehr]

aus unseren Rücklagen ca. 6 Millionen entnehmen müssen, um einen genehmigungsfähigen Haushalt auf- stellen zu können. Nun ist uns eins klar: wir müssen zum einen Prioritäten setzen bei unseren Projekten, [...] bauen können. Gelder haben wir trotzdem 2023 und 2024 in Höhe von jeweils einer halben Million eingestellt, in der Hoff- nung, dass es mit der Wirtschaft bis dahin wieder aufwärts geht. Wir können uns nicht [...] den Gemeinderat eine große Aufgabe. Wir bedanken uns bei der Verwaltung für die Vorbereitung und Erstellung des Haushaltplans. Ein besonde- rer Dank an Herrn Castro und seinem Team. Wir werden dem Haushaltsplan[mehr]

oberirdisch (§9 Abs. 3 BauGB). 1.6 Flächen für Garagen und Stellplätze (§9 Abs.1 Nr.4 BauGB, §12 BauNVO) Garagen, offene und überdachte Stellplätze sind außerhalb der überbaubaren Grundstücksflä- che in den [...] 1 Wasserdurchlässigkeit Offene Stellplätze, deren Zufahrten, Garagenzufahrten und sonstige befestigte Flächen, sind mit dauerhaft wasserdurchlässigen Belägen herzustellen und durch Aufkantungen gegenüber [...] Beratender Ingenieur VERFAHRENSVERMERKE Aufstellungsbeschluss durch Gemeinderat § 2 Abs.1 BauGB am 15.12.2015 Öffentliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses §2 Abs.1 BauGB am 15.01.2016 Beschluss[mehr]

Aufgrund der Stellplatzsituation entfällt ein Gebäude. Insgesamt sind nun 33 Wohnungen dargestellt. Bei einem höheren Stellplatzschlüssel von 1,5 Stellplätzen pro Wohnung wer- den 50 Stellplätze benötigt. [...] Umfeld der drei Gebäude auf offenen Stell- plätzen bereitgestellt werden. Der öffentliche Stellplatz im westlichen Planbereich wird vergrößert und nimmt noch Stell- plätze für die Gebäude auf. Bebauungsplan [...] befinden sich derzeit ca. 30 Stellplätze auf einem öffentlichen Parkplatz, wobei 18 dieser Stellplätze den Gebäuden Planstraße 9-15 in der Ortsmitte zugeordnet sind. Diese Stellplätze werden auch weiterhin benötigt[mehr]

Postfach 10 29 32, 70025 Stuttgart, poststelle@lfdi.bwl.de beschweren. Sie sind verpflichtet, die zum oben genannten Zweck erforderlichen personenbezogenen Daten bereitzustellen. Sind Sie damit nicht einverstanden [...] Betreuungsmodells nach Anmeldung zur Verfügung. Das Essen wird in den Ferien derzeit beim „Schlemmereck“ bestellt und mit 3,90 EUR je Essen abgerechnet. 2. Betreuungsinhalt Das Betreuungsangebot orientiert sich [...] zu verlangen, sofern rechtlichen Voraussetzungen dafür vorliegen. Sie können verlangen, die bereitgestellten personenbezogenen Daten gemäß Art. 20 DSGVO zu erhalten oder zu übermitteln. Sie können nach[mehr]

Haushalt eingestellt werden. Weiterhin ist die Gemeinde an geeignetem Wohnraum zum Kauf oder zur Miete inte- ressiert, denn der bevorstehende mögliche Familiennachzug der Flüchtlinge, stellt uns weiterhin [...] Investitionsmaß- nahmen nennen. Investitionsmaßnahmen für 2017 Es handelt sich hierbei um die Fertigstellung der Generalsanierung des Kindergar- tens Alemannenstraße mit 685.000 €. Die Aufträge konnten [...] dieses Jahr. Einer der größeren Punkte mit einem Volumen von 1.25 Millionen € wird die Fertig- stellung der Geh- und Radwegbrücke sein. Vergangenen Freitag konnten der Ge- meinderat und die Verwaltung[mehr]