können, muss an der ein oder anderen Stelle sicher etwas eingespart werden. Dass an unserem Bauhof ebenfalls dringender Handlungsbedarf besteht und wir an dieser Stelle an einem Neubau nicht vorbei kommen [...] ngen: bereits im vergangenen Jahr haben wir im Gremium Beschlüsse gefasst „vorbehaltlich der Bereitstellung der Mittel im Haushalt 2020“. Zum anderen gibt es längst begon- nene Maßnahmen, die in der F [...] wird der Unterricht in dafür vor- gesehenen Containern fortgeführt. Diese wurden aktuell bereits aufgestellt und die weiteren Bau- maßnahmen wurden begonnen. Zudem sieht der Haushaltsplan weitere Investitionen[mehr]

Benutzer ausgeliehenen Medien begrenzen. 4.5 Ausgeliehene Medien können vorbestellt werden. Nach der Rückgabe werden vorbestellte Medien bis zu 2 Wochen zurückgelegt. Die Anzahl kann begrenzt werden. 5 [...] 1.1 Die Initiative Ortsbücherei Neckartenzlingen betreibt in den von der Gemeinde zur Verfügung gestellten Räumen die Ausleihe von Medien zur Information, Weiterbildung und Unterhaltung. 1.2 Die Öffnungszeiten [...] Ausleihdauer: 4 Wochen 4.2 Die Ausleihzeit kann 2 mal um 4 Wochen verlängert werden, sofern keine Vorbestellung vorliegt. 4.3 Die Verlängerung kann ausschließlich persönlich oder telefonisch während der Au[mehr]

1 IfSG zuwider- handelt. Diese Allgemeinverfügung stellt mit ihrer Bekanntgabe eine solche voll- ziehbare Anordnung dar. Diese Allgemeinverfügung stellt eine Maßnahme nach § 28 Abs. 1 IfSG dar und ist gemäß [...] von privaten Veranstaltungen in Räumen, die zu diesem Zweck vermietet oder sonst zur Verfügung gestellt werden, beispielsweise Restaurants, Eventlocations, Vereinsheime oder Gemeindehäuser ist nur zulässig [...] 100.000 Einwohner derzeit überschritten wurde. Das Robert-Koch-Institut (RKI) als konzeptionierende Stelle im Sinne von § 4 des IfSG empfiehlt als geeignete Gegenmaßnahmen zuvorderst die Einhaltung geeigneter[mehr]

erlaubt eine vom individuellen Verbrauch unabhängige Aussage über die benötigte Energie, da für die Ausstellung des Bedarfsausweises Kriterien wie beispielsweise die vorhandene Wärmedämmung eines Gebäudes h [...] Architekten- und Ingenieurbüros, Energieberaterinnen und Energieberatern sowie Handwerksbetrieben ausstellen lassen. Die Kosten belaufen sich auf durchschnittlich 300 Euro, je nachdem, um welches Gebäude [...] handelt und wie groß es ist. Hinweis: Für Neubauten muss ein Energieausweis schon seit dem Jahr 2002 ausgestellt werden.[mehr]

auch die Entscheidung trifft. Die Zurückstellung bietet Eltern und Schule die Möglichkeit, individuell auf die Entwicklung des Kindes einzugehen. Über die Zurückstellung entscheidet die Schule unter Einbeziehung [...] eines Gutachtens des Gesundheitsamtes. Hinweis: Eltern können schulpflichtige, vom Schulbesuch zurückgestellte Kinder für eine Grundschulförderklasse anmelden. In welche Grundschule das Kind gehen soll, kann[mehr]

des einen Ehegatten wird dem anderen zugestellt. In diesem Fall kann sich der andere Partner auf die Unwirksamkeit der gemeinsam getroffenen Verfügungen einstellen und die eigenen Verfügungen entsprechend [...] en Lebensgemeinschaft die getroffenen Verfügungen gemeinsam ändern, können sie nach den eben dargestellten Grundsätzen verfahren. Möchte nur einer der Partner alleine eine oder alle wechselbezüglichen[mehr]

Arbeitsschutzausschusses. Die Rechtsstellung entspricht der eines Betriebs- oder Personalratsmitgliedes. Sie ist beispielsweise zur Wahrnehmung der ihr übertragenen Aufgaben freizustellen und hat einen besonderen [...] rechtzeitig und umfassend informieren und vor Entscheidung zu folgenden Angelegenheiten hören: Einstellungsverfahren Versetzungen Umgruppierungen und Kündigungen von schwerbehinderten Menschen Die getroffene[mehr]

Esslingen vom 11. März bis 05. April 2023 durchgeführt wird. An zehn Tagen werden an insgesamt 19 Sammelstellen Abfälle aus Privathaushalten in haus haltsüblicher Menge angenommen, die aufgrund ihres Schad [...] eindeutig gekennzeichnet, abzugeben. Sie dürfen keinesfalls am Halte punkt des Schadstoffmobils einfach abgestellt werden. Nicht angenommen werden zum Beispiel: Ausgetrocknete Farben, Altmedikamente, Leuchtstoffröhren [...] gehören in die Restmülltonne. Leuchtstoff röhren und Energiesparlampen können kostenlos bei jeder Sammelstelle für Elektro und Elektronikschrott abgegeben werden. Altöl, Kleinbatterien und Autobatterien müssen[mehr]

oder Verkauf oder in sonstigen Fällen ein begründeter inländischer Schätzwert zum Zeitpunkt der Antragstellung. Die Genehmigung können Sie bei der zuständigen Behörde beantragen. Es wird zwischen dauerhafter [...] schriftlich bei der zuständigen Behörde des Bundeslandes, in der sich das Kulturgut zum Zeitpunkt der Antragstellung befindet. Sind Sie eine juristische Person, so ist Ihr Hauptsitz im Bundesgebiet für die örtliche [...] beantragen. Das Online-Verfahren beinhaltet einen optionalen Vorab-Check, um anhand weniger Fragen feststellen zu können, ob eine Ausfuhrgenehmigung im konkreten Fall benötigt wird. Generell müssen Sie den[mehr]

wird zuvor um eine Terminvereinbarung un- ter den o.a. Kontaktdaten der Gemeinde gebeten. Durch Einstellen der o.a. Unterlagen auf der Internetseite des Landesamts für Geoinformation und Landentwicklung [...] htliche Prüfungen durchgeführt. Die Außengrenze der Flurneuordnung wird vor Ort durch eine Grenzfeststellung ermit- telt, sodass danach die genaue Fläche des Flurneuordnungsgebiets feststeht. Die Neugestaltung [...] die Planungen für das Wege- und Gewässernetz und die dafür erforderlichen Ausgleichsmaßnahmen dargestellt. Dieser Plan wird zunächst als Entwurf mit dem Vorstand und der Gemeinde abgestimmt. Danach erfolgt[mehr]