aus unseren Rücklagen ca. 6 Millionen entnehmen müssen, um einen genehmigungsfähigen Haushalt auf- stellen zu können. Nun ist uns eins klar: wir müssen zum einen Prioritäten setzen bei unseren Projekten, [...] bauen können. Gelder haben wir trotzdem 2023 und 2024 in Höhe von jeweils einer halben Million eingestellt, in der Hoff- nung, dass es mit der Wirtschaft bis dahin wieder aufwärts geht. Wir können uns nicht [...] den Gemeinderat eine große Aufgabe. Wir bedanken uns bei der Verwaltung für die Vorbereitung und Erstellung des Haushaltplans. Ein besonde- rer Dank an Herrn Castro und seinem Team. Wir werden dem Haushaltsplan[mehr]

entsprechend der datenschutzrechtlichen Bestimmungen. 12.2 Eine Datenübermittlung an Personen oder Stellen außerhalb der Einrichtung ist nur zulässig, wenn eine gesetzliche Übermittlungsbefugnis oder eine [...] der Erziehungsberechtigten vorliegt. 12.3 Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten zur Erstellung der Bildungs- und Entwicklungsdokumentation setzt das Einverständnis der Erziehungsberechtigten[mehr]

Bewerbungen zur Wahl des Bürgermeisters und Beschlussfassung über ihre Zulassung. 3. Ablauf der Kandidatenvorstellung 4. Verschiedenes Zu der Sitzung hat jedermann Zutritt. Neckartenzlingen, den 27. September[mehr]

ker*innen, Poststellen und Paketdienste, Reformhäuser, Raiffeisenmärkte, Reise- und Kundenzentren zum Fahrkartenverkauf im öffentlichen Personenverkehr, Reinigungen, Sanitätshäuser, Stellen des Zeitschriften- [...] Zeitschriften- und Zeitungsverkaufs, Supermärkte, Tankstellen, Tierbedarfsmärkte, Verkaufsstellen für Weihnachtsbäume, Waschsalons sowie Wochenmärkte. 3G 3G 2G https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/a [...] Öffentlicher Verkehr 5: Kultureinrichtungen | Religiöse Veranstaltungen | Beherbergung 6: Messen, Ausstellungen, Kongresse | Gastronomie, Vergnügungsstätten, Mensen, Cafeterien 7: Freizeiteinrichtungen | Körpernahe[mehr]

andere nicht aufgeführte Wohn- bzw. Pflegeform vorstellen: Bei den offenen Antworten wurde hier oft ein Mehrgeneratio- nenhaus, eine privat eingestellte Pflegekraft oder ambu- lante Pflege genannt. Wie [...] Soziales Baden-Württemberg FaWo - Fachstelle ambulant unterstützte Wohnformen (2021): Verfügbar unter: www.kvjs.de/ soziales/fawo-fachstelle-fuer-ambulant-unterstuetzte-wohnformen/ (Zugriff am 3. 3. 2021) Thema [...] Spender von Bänken würde eine Möglichkeit darstellen, flächendeckend ansprechen- de Sitzgelegenheiten zu schaffen. Besondere Gestaltungs- spielräume bei den aufgestellten Bänken könnten den Spendern eine We[mehr]

des Folgetages dürfen vom Gaststättengewerbe, von öffentlichen Vergnügungsstätten sowie von Verkaufsstellen im Sinne des § 2 Abs. 1 des Gesetzes über die La- denöffnung in Baden-Württemberg (LadÖG) keine [...] mit einer Geldbuße bis zu fünfundzwanzigtausend Euro geahndet wer- den. Diese Allgemeinverfügung stellt gemäß §§ 28 Abs. 1, Abs. 3, 16 Abs. 8 IfSG mit ihrer Bekanntgabe eine solche sofort vollziehbare [...] werden. Der Widerspruch ist beim Landratsamt Esslingen mit Sitz in Esslingen oder bei einer der Außenstellen einzulegen. Esslingen a.N., den 26.10.2020 Heinz Eininger Landrat - 4 - Begründung der Allgem[mehr]

1 IfSG zuwider- handelt. Diese Allgemeinverfügung stellt mit ihrer Bekanntgabe eine solche voll- ziehbare Anordnung dar. Diese Allgemeinverfügung stellt eine Maßnahme nach § 28 Abs. 1 IfSG dar und ist gemäß [...] von privaten Veranstaltungen in Räumen, die zu diesem Zweck vermietet oder sonst zur Verfügung gestellt werden, beispielsweise Restaurants, Eventlocations, Vereinsheime oder Gemeindehäuser ist nur zulässig [...] 100.000 Einwohner derzeit überschritten wurde. Das Robert-Koch-Institut (RKI) als konzeptionierende Stelle im Sinne von § 4 des IfSG empfiehlt als geeignete Gegenmaßnahmen zuvorderst die Einhaltung geeigneter[mehr]

5 Von Sichtbehinderung freizuhaltende Fläche, Sichtfeld (§9 Abs.1 Nr.10 BauGB) Nachrichtliche Darstellung Ein- und Ausfahrtsbereich (§ 9 Abs.1 Nr.11 BauGB) Bestehender Straßenrand Objektplanung: Tor S[mehr]

geschlossen. In dieser Zeit wird der Mittagstisch während der betreuten Ferien beim „Schlemmereck“ bestellt. Für dieses Mittagessen werden anschließend 4,00 € je Essen abgerechnet. WICHTIG!! Wenn Sie im neuen[mehr]

Diskussion weit im Vorfeld der Erstellung eines Haushaltes. Ein Gemeinderat muss die Möglichkeit erhalten sich bereits im Vorfeld zu den Schwerpunkten zu äußern, Anträge zu stellen und zu diskutieren. Ansonsten [...] besonderen Vorzeichen. Vor einigen Wochen noch haben Sie, liebe Frau Braun, die Planungen der Gemeinde vorgestellt und eigentlich waren wir der Meinung, dass wir hier bedenkenlos zustimmen können. Bedenkenlos bezieht[mehr]