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  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
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Zeige Ergebnisse 1931 bis 1940 von 1956.
Textteil.pdf

oberirdisch (§9 Abs. 3 BauGB). 1.6 Flächen für Garagen und Stellplätze (§9 Abs.1 Nr.4 BauGB, §12 BauNVO) Garagen, offene und überdachte Stellplätze sind außerhalb der überbaubaren Grundstücksflä- che in den [...] 1 Wasserdurchlässigkeit Offene Stellplätze, deren Zufahrten, Garagenzufahrten und sonstige befestigte Flächen, sind mit dauerhaft wasserdurchlässigen Belägen herzustellen und durch Aufkantungen gegenüber [...] Beratender Ingenieur VERFAHRENSVERMERKE Aufstellungsbeschluss durch Gemeinderat § 2 Abs.1 BauGB am 15.12.2015 Öffentliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses §2 Abs.1 BauGB am 15.01.2016 Beschluss[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.11.2020
02-Rotenbach_II-Erweiterung-Begründung.pdf

Denkmalschutzgesetz für BW für die bestehende Gebäudegruppe festgestellt. Auszug aus dem Schreiben des Landratsamt Esslingen zur Feststellung der Denkmalei- genschaft: Die Gebäudegruppe mit ihrer exper [...] Regelungen: - Herstellung einer Waldrandsituation durch die Pächter in Abstimmung mit der Forst- verwaltung - Die Waldrandsituation ist durch Ausbildung eines Waldsaumes so herzustellen, dass Gefährdungen [...] ist nachfolgend schematisch dargestellt: Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Rotenbach II Erweiterung“ (Goethestraße 44 und 46) Seite 9 von 16 Schematische Darstellung der Höhenentwicklung (unma[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,35 MB
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Zuletzt geändert: 15.01.2024
Information_zu_den_Hygienevorgaben_für_die_Landtagswahl.pdf

auf Grundlage des Öffentlichkeitsgrundsatzes im Wahlgebäude aufhalten, gilt: 1. Sie sind zur Bereitstellung ihrer Kontaktdaten gemäß § 6 Absatz 1 Satz 1 verpflichtet, der Wahlvorstand ist zur Erhebung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 22,50 KB
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Zuletzt geändert: 10.03.2021
Zusammenstellung_Ergebnis_Bundestagswahl_2021.pdf

Gemeindekennziffer (sechsstellig ohne Länderkennziffer) jeweils in der Zeile der Gemeindesumme Bezeichnung der mit der Zusammenstellung des endgültigen Wahlergebnisses betrauten Stelle und Gliederung des [...] 57 57 12 1 44 Zusammenstellung der endgültigen Ergebnisse der Wahl zum Deutschen Bundestag am 26. September 2021 Gemeinde Kreis Wahlkreis Land Statistische Gemeindekennziffer (sechsstellig ohne Länderk [...] er) jeweils in der Zeile der Gemeindesumme Bezeichnung der mit der Zusammenstellung des endgültigen Wahlergebnisses betrauten Stelle und Gliederung des Wahlergebnisses Wahlberechtigte Wähler Wahl in den[mehr]

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Zuletzt geändert: 29.09.2021
Bekanntmachung_der_Wahl_und_Aufforderung_Einreichung_Wahlvorschläge.pdf

oder seines Stellvertreters. 2.7 Wahlvorschläge von nicht mitgliedschaftlich organisierten Wählervereinigungen sind von den drei Unterzeichnern der Niederschrift über die Bewerberaufstellung (Versammlungsleiter [...] Wählervereinigung anzugeben. Diese An- gaben werden von der ausgebenden Stelle im Kopf der Formblätter vermerkt. Ferner muss die Aufstellung der Bewerber in einer Mitglieder-/Vertreter- oder Anhängerversammlung [...] für diese Wahl ungültig (§ 14 Abs. 3 Nr. 4 KomWO). 2.9.4 Wahlvorschläge dürfen erst nach der Aufstellung der Bewerber durch eine Mitglieder-/Vertreter- oder Anhängerversamm- lung unterzeichnet werden[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.02.2024
Kostenordnung_neu.pdf

dieser Kostenordnung. § 2 Schuldner (1) Schuldner des Entgelts ist der Veranstalter und der Antragsteller. (2) Mehrere Zahlungspflichtige haften als Gesamtschuldner. § 3 Entgelte I. Mieten ab 01.07.2003 [...] Bedienung des Regieraumes oder Beteiligung am Programmablauf werden mit 37,00 €/Std. in Rechnung gestellt. 3. Der Veranstalter hat neben der Miete die Nebenkosten wie Heizung, Wasser, Strom sowie Kosten [...] zu beziehen. 5. Fett für die Friteuse wird gegen Kostenersatz von der Gemeinde zur Verfügung ge- stellt. 6. Der Veranstalter kann sich gegen Kostenersatz über die von der Gemeinde abge- schlossene Ver[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.07.2018
Richtlinien_zur_Hallenvergabe.pdf

Schulen zur Durchführung von Vereins- und Schulveranstaltungen, Konzerten, Theaterveranstaltungen, Ausstellung, Filmvorführungen sowie Tanzveranstaltungen dient. Einen Rechtsanspruch auf die Überlassung der[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.07.2018
Wasserversorgungssatzung_1.1.2022.pdf

Monate einstellen, so hat er dies der Gemeinde mindestens zwei Wochen vor der Einstellung schriftlich mitzuteilen. Wird der Wasserverbrauch ohne rechtzeitige schriftliche Mitteilung eingestellt, so haftet [...] § 10 Einstellung der Versorgung (1) Die Gemeinde ist berechtigt, die Versorgung fristlos einzustellen, wenn der Wasserabnehmer den Bestimmungen dieser Satzung zuwiderhandelt und die Einstellung erforderlich [...] staatlich anerkannte Prüfstelle nach § 39 des Mess- und Eichgesetzes verlangen. Stellt der Wasserabnehmer den Antrag auf Prüfung nicht bei der Gemeinde, so hat er diese vor Antragstellung zu benachrichtigen[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.12.2021
Friedhofssatzung_Gemeinde_Neckartenzlingen.pdf

c) bei Grabherstellungsgebühren sowie bei Gebühren für die Herstellung von Grabeinfassungen und bei Gebühren für sonstige Leistungen mit der Bestattung. d) bei Verwaltungsgebühren mit Ausstellung der G [...] Bestattungsgebühren 1. Festsetzung der Benutzungsgebühren (siehe Anlage 1) 2. Festsetzung Grabherstellungsgebühren, Herstellung von Grabeinfassungen und sonstigen Grabausstattungen bzw. Grabfeldbepflanzungen und [...] werden mit der Aushändigung der Nutzungsurkunde fällig. Die übrigen Benutzungsgebühren, die Grabherstellungsgebühren, die Gebühren für die Grabeinfassungen und Grabausstattung, die Gebühren für sonstige Leistungen[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.11.2022
Friedhofssatzung_Anlage_2_ab_01012023.pdf

festgesetzt: 1. Grabherstellungsgebühren 1.1. Erstellen eines Reihen-, Reihenrasen- bzw. Wahlgrabes 821,10 € (einfachtief) 1.2. Erstellen eines Kindergrabes (bis 10 Jahren) 387,94 € 1.3. Erstellen eines Ste [...] Sternenkindergrabes gebührenfrei 1.4. Erstellen eines Urnenwahlgrabes 103,53 € 1.5. Zuschlag für Tieferlegung bei doppeltiefen und zweistellig doppeltiefen Wahlgräbern 273,70 € 1.6. Zuschlag für Tieferlegung [...] einem Samstag durchgeführt werde, wird ein Zuschlag für Grabherstellungskosten und Bestattungsaufsicht berechnet. 50 % der Gebühren 2. Herstellung von Grabeinfassungen und sonstigen Grabausstattungen bzw[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.11.2022