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Umwelthaftung bei Anlagen

l, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung Oberflächenbehandlung mit organischen Stoffen; Herstellung von bahnenförmigen Materialien aus Kunststoffen, sonstige Verarbeitung von Harzen und Kunststoffen [...] unter anderem zur Sanierung der entstandenen Schäden herangezogen werden. Dies umfasst die Wiederherstellung des Zustandes, wie er vor Schadenseintritt geherrscht hat. Darüber hinaus müssen Sie gegebenenfalls [...] wenn die Beschädigung eines Grundstücks zugleich eine Beeinträchtigung von Natur oder Landschaft darstellt. Seit dem 14. November 2007 gilt zusätzlich das Umweltschadensgesetz (USchadG), das auf Umweltschäden[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Wer darf wählen (aktives Wahlrecht)

jeweiligen Wahlbezirks festgestellt. Als wahlberechtigter Unionsbürger oder wahlberechtigte Unionsbürgerin werden Sie in das Wählerverzeichnis nur eingetragen, wenn Sie einen Antrag gestellt haben. Den Antrag [...] Eintragung in das Wählerverzeichnis") müssen Sie spätestens bis zum 19. Mai 2024 (21. Tag vor der Wahl) stellen. Sind Sie auf Ihren Antrag hin bereits bei der Wahl vom 13. Juni 1999 oder einer späteren Europawahl [...] Möglichkeiten: Sie können in der neuen Gemeinde einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen. Dies ist nur bis spätestens zum 19. Mai 2024 (21. Tag vor der Wahl) möglich. Wenn Ihre neue Wohnung[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Sogenannte Sekten und Psychogruppen

öffentlich zu warnen. Die Koordinierungsstelle vermittelt bei Bedarf Betroffene und Ratsuchende an kompetente Beratungsstellen und bietet Informationsmaterial an. Die Koordinierungsstelle ist nicht befugt, g[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Bebaubarkeit des Grundstücks

Gebäude auf Ihrem Grundstück zu errichten, sollten Sie bereits vor dem Erwerb des Grundstücks sicherstellen, dass Sie darauf auch wirklich bauen dürfen. Dazu ist eine planungs- und bauordnungsrechtliche [...] mit der Gemeinde, der unteren Baurechtsbehörde und einem Architekten erfolgen, der Ihre ersten Vorstellungen auf deren Realisierbarkeit prüfen kann. Dies gilt auch für die Beurteilung der Baugrundbeschaffenheit [...] geplanten Vorhaben rechtssicher zu klären, können Sie einen Antrag auf Bauvorbescheid (Bauvoranfrage) stellen.[mehr]

Zuletzt geändert: 27.02.2024
Gewässer-, Boden- und Naturschutz

müssen Sie einen oder mehrere Beauftragte für Gewässerschutz (Gewässerschutzbeauftragte - GSB) bestellen. Ausführliche Informationen hierzu erhalten Sie in der gleichnamigen Verfahrensbeschreibung. Nicht [...] und können einen naturschutzrechtlich genehmigungspflichtigen Eingriff in Natur und Landschaft darstellen. Daher sollte jeder geplante Bodenauftrag grundsätzlich mit der Unteren Naturschutzbehörde und [...] Abgrabungen oder Aufschüttungen vornehmen wollen, kann dies einen genehmigungspflichtigen Eingriff darstellen. Meist ist für einen solchen Eingriff in erster Linie eine Genehmigung nach anderen Rechtsvorschriften[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Mobilitätsmanagement für Unternehmen

ren Kosten wesentlich attraktiver machen. Parkraumbewirtschaftung: Viele Arbeitgeberstellen ihren Beschäftigten Pkw-Stellplätze kostenlos zur Verfügung, obwohl sie für das Unternehmen keineswegs kostenlos [...] körperliche Leistungsunterschiede mittlerweile leicht überwinden. Mit sicheren und überdachten Abstellanlagen, Umkleideräumen mit Spinden und Duschen können Arbeitgeber das Radfahren für ihre Belegschaft [...] -befreiungen für: die Überlassung von Elektro- und Hybirdfahrzeugen sowie Pedelecs und E-Bikes, die Bereitstellung von betrieblichem Ladestrom und die Bezuschussung von Jobtickets.[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
02-Rotenbach_II-Erweiterung-Begründung.pdf

Denkmalschutzgesetz für BW für die bestehende Gebäudegruppe festgestellt. Auszug aus dem Schreiben des Landratsamt Esslingen zur Feststellung der Denkmalei- genschaft: Die Gebäudegruppe mit ihrer exper [...] Regelungen: - Herstellung einer Waldrandsituation durch die Pächter in Abstimmung mit der Forst- verwaltung - Die Waldrandsituation ist durch Ausbildung eines Waldsaumes so herzustellen, dass Gefährdungen [...] ist nachfolgend schematisch dargestellt: Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Rotenbach II Erweiterung“ (Goethestraße 44 und 46) Seite 9 von 16 Schematische Darstellung der Höhenentwicklung (unma[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,35 MB
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Zuletzt geändert: 15.01.2024
Verbraucherinformationen

zwischen Rechtsanwälten und Mandanten. Einige Rechtsanwaltskammern führen nach entsprechender Antragstellung auch förmliche Schlichtungsverfahren durch, sofern sich der betroffene Rechtsanwalt damit ei [...] können Sie sich bei vermögensrechtlichen Streitigkeiten bis 50.000 Euro in der Regel an die Schlichtungsstelle der Bundesrechtsanwaltskammer wenden.[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
2024_Haushalt_FBL.pdf

Vorbereitung und Erstellung des Haushaltplans. Ein besonde- rer Dank an Herrn Castro und seinem Team. Wir werden dem Haushaltsplan in der vorgelegten Fassung zustimmen und keine Anträge stellen. Bisher hat [...] Haushaltsreden sind Frau Bürgermeisterin Braun und Herr Castro bereits auf die Projekte und die dafür eingestellten Gelder eingegangen. Gemeinsam mit der Verwaltung hat der Gemeinderat in der Klau- sur im November [...] Familienzentrum berücksichtigt wird. Dafür sind in der mittelfristigen Finanzplanung 5 Millionen Euro eingestellt, verbunden mit der Hoffnung auf ein neues Förderprogramm. Seite 1 Rede zum Haushaltsplan 2024 der[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 82,01 KB
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Zuletzt geändert: 20.03.2024
Zwischenbericht zum Thema Gewerbebaulandentwicklung „Weidach“

den bisherigen Zwischenstand informieren. Bereits am 5. März 2013 wurde im Gemeinderat der Aufstellungsbeschluss für das Gewerbegebiet „Weidach“ gefasst. Die amtliche Bekanntmachung folgte am 8. März 2013[mehr]

Zuletzt geändert: 18.10.2023