Die Verpflichtungen nach dieser Satzung gelten nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz). § 2 Verpflichtete (1) Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung [...] verpflichtet, besteht eine gesamtschuldnerische Verantwortung; sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die ihnen obliegenden Pflichten ordnungsgemäß erfüllt werden. (3) Bei einseitigen Gehwegen[mehr]

Schulträgeraufgaben 21 10 Bereitstellung und Betrieb von allgemeinbildenden Schulen 21 10 00 Bereitstellung und Betrieb von allgemeinbildenden Schulen 21 10 00 00 Bereitstellung und Betrieb von allgemei [...] Schulträgeraufgaben 21 10 Bereitstellung und Betrieb von allgemeinbildenden Schulen 21 10 00 Bereitstellung und Betrieb von allgemeinbildenden Schulen 21 10 00 00 Bereitstellung und Betrieb von allgemei [...] anlagen 54 10 Gemeindestraßen 54 10 01 Bereitstellung und Betrieb von Gemeindestraßen 54 10 01 00 Bereitstellung und Betrieb von Gemeindestraßen 54 10 01 00 10 Bereitstellung und Betrieb von Straßen, Wegen und[mehr]

mit unserem Schulzentrum. Unsere Planer haben einen Masterplan erstellt und dieser wurde auch den schülerentsendenden Gemeinden vorgestellt. Die Entwicklung des Areals wird uns aber noch lange beschäftigen [...] bauen lassen. Auch ein möglicher Familiennachzug stellt uns immer wie- der vor neuen Aufgaben, so dass hierfür auch mittelfristig Rücklagen eingestellt oder zumindest in den mittelfristigen Planungen beachten [...] Brandschutz-und Alarmierungsmaßnahmen umgesetzt werden. Hierfür sind 750.000,- € im Haushalt eingestellt. Die politischen Unruhen weltweit halten an. Vorübergehend sind die extremen Zuwanderungszahlen[mehr]

Wohngebiet. Bedanken möchte ich mich bei der Verwaltung und besonders bei Herrn Castro für die Erstellung des Haushaltplans 2017. Hierbei möchte ich noch darauf hinweisen, dass trotz der hohen Investitionen[mehr]

ung leisten – hier werden die ersten Raten für den Neubau in der Metzinger Straße im Haushalt eingestellt. Perspektivisch müssen dann auch die Rahmenbedingungen für neuen sozialen Wohnungsbau geschaffen [...] bedanken uns bei der Verwaltung der Gemeinde Neckartenzlingen, besonders aber bei Herrn Castro für die Erstellung des Haushaltsplans 2017 ! Danke für Ihre Aufmerksamkeit und wir stimmen dem Haushalt 2017 zu. [mehr]

Haushalt eingestellt werden. Weiterhin ist die Gemeinde an geeignetem Wohnraum zum Kauf oder zur Miete inte- ressiert, denn der bevorstehende mögliche Familiennachzug der Flüchtlinge, stellt uns weiterhin [...] Investitionsmaß- nahmen nennen. Investitionsmaßnahmen für 2017 Es handelt sich hierbei um die Fertigstellung der Generalsanierung des Kindergar- tens Alemannenstraße mit 685.000 €. Die Aufträge konnten [...] dieses Jahr. Einer der größeren Punkte mit einem Volumen von 1.25 Millionen € wird die Fertig- stellung der Geh- und Radwegbrücke sein. Vergangenen Freitag konnten der Ge- meinderat und die Verwaltung[mehr]

wesentlich der Umstellung auf das neue Haushaltswesen geschuldet, wonach der Verwaltungshaushalt unverzüglich mit den Abschreibungen und Rückstellungen belastet wird und im Jahre Eins der Umstellung die Rücklagen [...] neue Geh- u. Radwegebrücke wird momentan fertiggestellt. Die Komplettsanierung und der Neubau des Kindergartens Allemannenstraße wird zum Sommer fertig gestellt sein. Hierauf können wir stolz sein! Was [...] ich möchte mit dem Bemerken eröffnen, dass sich der diesjährige Haushalt besser als befürchtet darstellt. Letztes Jahr wurden wir vorgewarnt. Die doppische Gemeindehaushaltsverordnung ließe wenig Gest[mehr]

Ihnen, Herr Castro für die Aufstellung des Haushalts. Auch im zweiten Jahr der Anwendung der Doppik im Haushalt der Gemeinde müssen wir uns noch auf die neue Systematik einstellen. Dafür war uns Ihre Präsentation [...] in Frage zu stellen ist, stehen wir weiterhin. Auch wenn sich die Ausgangssituation inzwischen geändert hat. Wenn, wie vorgesehen im Herbst das Wohnheim in der Metzinger Straße fertig gestellt ist und belegt [...] hilfreich. Wir würden es begrüßen, wenn der Haushaltsplan zukünftig auch auf der Website der Gemeinde eingestellt wird und damit der Öffentlichkeit jederzeit zugänglich ist. Damit der Haushaltsplan auch für alle[mehr]