Eis zu räumen, dass Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs gewährleistet ist und insbesondere ein Begegnungsverkehr möglich ist; sie sind in der Regel mindestens auf 1,50 m Breite zu räumen. (2) Der [...] hat der Gemeinderat am 27.11.1989 folgende Satzung beschlossen: § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht (1) Den Straßenanliegern obliegt es, innerhalb der geschlossenen Ortslage einschließlich [...] weiteren in § 3 genannten Flächen nach Maßgabe dieser Satzung zu reinigen, bei Schneeanhäufungen zu räumen sowie bei Schnee- und Eisglätte zu bestreuen. (2) Für Grundstücke der Gemeinde, die nicht überwiegend[mehr]

Wohnwagen und Zelten Zelte und Wohnwagen dürfen außerhalb baurechtlich genehmigter Campingplätze zum Aufenthalt von Menschen nicht aufgestellt werden, wenn nicht die erforderlichen sanitären Einrichtungen zur [...] auszulegen, dass Menschen nicht gefährdet werden. Giftköder dürfen im Freien oder in unverschlossenen Räumen nicht unbedeckt und nicht ungesichert ausgelegt werden. (2) Auf die Auslegung ist durch auffallende[mehr]

Gemeinden gehalten, so ist die Gemeinde Neckartenzlingen steuerberechtigt, wenn der Hundehalter seine Hauptwohnung in Neckartenzlingen hat. § 2 Steuerschuldner und Haftung, Steuerpflichtiger (1) Steuerschuldner [...] Steuerpflichtiger ist der Halter eines Hundes. (2) Halter eines Hundes ist, wer einen Hund in seinem Haushalt oder seinem Wirtschaftsbetrieb für Zwecke der persönlichen Lebensführung aufgenommen hat. Kann der [...] Monate lang gepflegt, untergebracht oder auf Probe oder zum Anlernen gehalten hat. (3) Alle in einem Haushalt gehaltenen Hunde gelten als von den Haushaltsmitgliedern gemeinsam gehalten. (4) Halten mehrere[mehr]

bei Wettbüros im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 2 die Fläche (qm) des benutzten Raums (§ 8 Flächenmaßstab). Als Fläche des benutzten Raums gelten alle für das Publikum zugänglichen Flächen mit Ausnahme der Toiletten [...] Name und Anschrift des Aufstellers, Bezeichnung des Spielgerätes (Geräteart), Gerätename, Anzahl der technisch selbstständigen Einrichtungen, Aufstellort und Datum der Inbetriebnahme/Entfernung. Bei Geräten [...] zu entrichten. § 10 Anzeigepflichten (1) Die Aufstellung und jede Veränderung, insbesondere die Entfernung eines Gerätes i.S. von § 2 Abs. 1 Nr. 1 a), b) ist der Gemeinde Neckartenzlingen innerhalb von[mehr]

wohner und der in der Gemeinde verstorbenen oder tot aufgefundenen Personen ohne Wohnsitz oder mit unbekanntem Wohnsitz. Der Friedhof dient auch der Bestattung von Totgeburten, Fehlgeburten und Ungeborenen [...] der durch nicht verkehrssichere Grabmale oder sonstige Grabausstattungen verursacht wird. § 18 Entfernung (1) Grabmale und sonstige Grabausstattungen dürfen vor Ablauf der Ruhezeit oder des Nutzungsrechts[mehr]

5 Entschädigung für haushaltsführende Personen Für Personen, die keinen Verdienst haben und den Haushalt führen (§ 16 Absatz 1 Satz 3 FwG) sind die §§ 1 und 2 mit der Maßgabe anzuwenden, dass als Verd[mehr]

Pachtwert von mehr als 10.000 Euro, aber nicht mehr als 15.000 Euro; bei der Vermietung gemeindeeigener Wohnungen in unbeschränkter Höhe, 2.7 die Veräußerung von beweglichem Vermögen im Wert von mehr als 10.000[mehr]

Gesamthaushalt Ergebnis- haushalt Finanz- haushalt Teil-HH A Erg- HH Fin- HH Teil-HH B Erg- HH Fin- HH Teil-HH C Erg- HH Fin- HH Teil-HH D Erg- HH Fin- HH 3.2. Doppischer Haushalt der Gemeinde Neckartenzlingen [...] Feinabstimmung mit den Nutzern der Halle. Mit diesem Haushalt haben wir auch wieder gute Nachrichten, die Halle kann wieder zur Hälfte im Haushalt finanziert werden. Und dies haben wir sehr realistisch [...] Dennoch finden diese Kosten Platz in unserem Haushalt um für kurzfristige Förderprogramme gewappnet zu sein. Ansonsten stehen noch folgende Investitionen im Haushalt: · Förderschule Nürtingen: Zuschuss Sanierung[mehr]

in Zukunft begleiten und fester Bestandteil im Haushalt sein. Klimaschutz Auch der Klimaschutz wird zukünftig ein fester Bestandteil in unserem Haushalt sein. Zum einen werden beim Verwaltungsverband Gelder [...] is. Dennoch ist es auch unser Anspruch weiterhin für unsere Bürgerinnen und Bürger im Ort einen Haushalt zu präsentieren, der trotz der Umstände, weiterhin Projekte und ein Vorankommen in unserem Ort [...] Umbruchs. So sind auch unsere zukünftigen Aufgaben davon geprägt. Heute legen wir Ihnen zwar einen Haushalt vor, der im Ergebnishaushalt mit einem Minus behaftet ist, welcher uns aber auch ein großes Stück[mehr]

Plan 2023 neu ist, dass die Auswirkungen der hohen Inflation und Energiepreise im vollem Umfang im Haushalt der Gemeinde angekommen sind. Sollte diese Entwicklung sich in diesem Tempo verstetigen wird die[mehr]