für jeweils 6 Jagdjahre auf den Gemeinderat übertragen. Der Gemeinderat kann den Bürgermeister oder sonst eine dritte Person mit der Erledigung seiner Aufgabe beauftragen. § 9 Aufgaben und Zuständigkeiten [...] bzw. des Jagdvorstandes werden im Amtsblatt der Gemeinde Neckartenzlingen veröffentlicht. Neckartenzlingen, den 29.11.2017 Melanie Gollert Bürgermeisterin Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO Eine etwaige Verletzung [...] Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die[mehr]

von der Gemeinde eingebaut, unterhalten und entfernt; sie stehen im Eigentum der Gemeinde und werden von ihr abgelesen. Die §§ 21 Abs. 2 und 3, 22 und 23 der Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Neckar [...] polizeilich gemeldete Person, die sich dort während des Veranlagungszeitraums nicht nur vorübergehend aufhält, mindestens 35 m³/Jahr für die erste Person und für jede weitere Person mindestens 25 m³/Jahr [...] bis zum Eingang der Anzeige bei der Gemeinde entfallen. § 47 Haftung der Gemeinde (1) Werden die öffentlichen Abwasseranlagen durch Betriebsstörungen, die die Gemeinde nicht zu vertreten hat, vorübergehend[mehr]

Gemeinde Neckartenzlingen Benutzungs- und Gebührenordnung für die Grundschulbetreuung (BOB/FLEXI) Im Rahmen der Grundschulbetreuung an der Auwiesenschule bietet die Gemeinde Neckartenzlingen eine Beda [...] Datenverarbeitung Region Stuttgart) verarbeitet. Der Nutzer hat als betroffene Person das Recht von der Gemeindeverwaltung Auskunft über die Verarbeitung personenbezogener Daten (Art. 15 DSGVO), die Be [...] Kernzeitbetreuung BOB und eine Nachmittagsbetreuung FLEXI angeboten. Träger dieses Angebotes ist die Gemeinde Neckartenzlingen, welche auch für die verfahrenstechnische Abwicklung zuständig ist. BOB Betreuung[mehr]

Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die [...] der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt! Neckartenzlingen, den 28.11.1989 Gez. Bürgermeister Schäfer Gemeinde Neckartenzlingen Landkreis Esslingen [...] Gemeinde Neckartenzlingen Landkreis Esslingen Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung) Aufgrund von § 41 Abs. 2 des[mehr]

Veranstalter oder die sonstige Person, die auf den jeweiligen Plakatanschlägen oder Darstellungen nach Satz 1 als Verantwortlicher benannt wird. § 19 Belästigung der Allgemeinheit (1) Auf öffentlichen Straßen [...] Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist. Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die [...] Erholungsanlagen sind allgemein zugängliche, gärtnerisch gestaltete Anlagen, die der Erholung der Bevölkerung oder der Gestaltung des Orts- und Landschaftsbildes dienen. Dazu gehören auch Verkehrsgrünanlagen[mehr]

Hundesteuermarke, die Eigentum der Gemeinde Neckartenzlingen bleibt, ausgegeben. (2) Die Hundesteuermarken bleiben für die Dauer der Hundehaltung gültig. Die Gemeinde Neckartenzlingen kann durch öffentliche [...] Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die [...] Satzung über die Erhebung der Hundesteuer Der Gemeinderat der Gemeinde Neckartenzlingen hat aufgrund von § 4 Gemeindeordnung Baden-Württemberg sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 3 des Kommunalabgabengesetzes[mehr]

Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Neckartenzlingen am 24.02.2015 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung (1) Die Gemeinde Neckartenzlingen erhebt eine Vergnügungssteuer als [...] von zwei Wochen nach Ende dieses Zeitraums der Gemeinde Neckartenzlingen schriftlich mitzuteilen. § 11 Steuererklärung (1) Der Steuerschuldner hat der Gemeinde Neckartenzlingen bis zum 15 Tag nach Ablauf [...] innerhalb von zwei Wochen der Gemeinde schriftlich anzeigt; 4. entgegen § 11 Abs. 1 und 2 es unterlässt, bis zum 15. Tag nach Ablauf des Kalendervierteljahres bei der Gemeinde die Steuererklärung abzugeben;[mehr]

nur ein Sitzungsgeld gezahlt. (6) Die ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters erhalten für die Vertretung des Bürgermeisters neben den Beträgen nach Absatz 1 als Ersatz der Auslagen und des entgangenen [...] (7) Für eine länger dauernde, nicht vorhersehbare Vertretung des Bürgermeisters erhält der ehrenamtliche Stellvertreter des Bürgermeisters eine Entschädigung nach § 1. (8) Das Sitzungsgeld nach Absatz 1 [...] Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (1. Änderung) Der Gemeinderat der Gemeinde Neckartenzlingen hat am 22. Juni 2021 aufgrund von § 4 in Verbindung mit § 19 der Gemeindeordnung für[mehr]

Einrichtung der Gemeinde. Er dient der Bestattung verstorbener Gemeindeeinwohner und der in der Gemeinde verstorbenen oder tot aufgefundenen Personen ohne Wohnsitz oder mit unbekanntem Wohnsitz. Der Friedhof [...] von Totgeburten, Fehlgeburten und Ungeborenen, falls ein Elternteil Einwohner der Gemeinde ist. In besonderen Fällen kann die Gemeinde die Bestattung anderer Verstorbener zulassen. Für diese Fälle wird [...] innerhalb der Gemeinde nicht zulässig. Die Gemeinde kann Ausnahmen zulassen. Nach Ablauf der Ruhezeit noch vorhandene Verstorbenen- oder Aschenreste dürfen nur mit vorheriger Zustimmung der Gemeinde in belegte[mehr]

Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die [...] in Verbindung mit § 16 des Feuerwehrgesetzes (FwG) für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Neckartenzlingen am 19.03.2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 Entschädigung für Einsätze (1) [...] ihre Gültigkeit. Neckartenzlingen, den 20.03.2024 ……………………………………………………………….. -Melanie Braun- Bürgermeisterin Hinweis nach § 4 Absatz 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften[mehr]