Aktuelles zum Thema Corona: Gemeinde Neckartenzlingen

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Titel 3
Text 3
Apothekennotdienst Mitarbeiter
Aktuelles zum Thema Corona

Hauptbereich

Ansprache von Frau Bürgermeisterin Braun am 18. März

27. März - neue Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung

26. März - neue Auslegungshinweise zur Coronaverordung

25. März - Allgemeinverfügung des Landratsamt Esslingen

Hier geht es zur pdf-Datei

 

Ausnahmebewilligung zur Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen und für Abweichungen von bestimmten Beschränkungen des Arbeitszeitgesetzes aus Anlass der Ausbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2) in Deutschland gemäß § 15 Abs. 2 Arbeitszeitgesetz (ArbZG).

Das gemäß § 1 Nr. 3 Arbeitszeitzuständigkeitsverordnung zuständige Landratsamt Esslingen - als untere Arbeitsschutzbehörde - erlässt auf Grundlage des § 15 Abs. 2 ArbZG in Verbindung mit §§ 35 S. 2, 41 Abs. 4 Landesverwaltungsverfahrensgesetz (LVwVfG) folgende

Allgemeinverfügung:


A.    Ausnahmebewilligung für Sonn- und Feiertagsarbeit

1.    Auf der Grundlage von § 15 Abs. 2 ArbZG wird abweichend von § 9 ArbZG die Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen mit folgenden Tätigkeiten bewilligt:

  • Produktion, Verpacken (inkl. Abfüllen), Kommissionieren, Liefern, Be- und Entladen und Einräumen von Waren des täglichen Bedarfs (z. B. Hygieneartikel, Lebensmittel),
  • Produktion, Verpacken (inkl. Abfüllen), Kommissionieren, Liefern, Be- und Entladen und Einräumen von Medizinprodukten, Medikamenten sowie weitere apothekenübliche Artikel,
  • Produktion, Verpacken (inkl. Abfüllen), Kommissionieren, Liefern, Be- und Entladen und Einräumen von Produkten, die zur Eingrenzung, Bekämpfung und Bewältigung der Pandemie durch Coronavirus (SARS-CoV-2) eingesetzt werden
  • Medizinische Behandlung und Versorgung von Patientinnen und Patienten einschließlich Assistenz- und Hilfstätigkeiten

2.    Abweichend von § 11 Abs. 3 ArbZG wird festgelegt, dass für die im Rahmen der Ausnahmebewilligung geleistete Sonn- und Feiertagsbeschäftigung innerhalb eines Zeitraums von acht Wochen ein Ersatzruhetag zu gewähren ist.

B.    Abweichungen von der täglichen Höchstarbeitszeit

1.    Abweichend von § 3 ArbZG kann bei den unter Buchstabe A. Nummer 1 genannten Tätigkeiten sowie bei

a)    Not- und Rettungsdiensten sowie bei der Feuerwehr,
b)    zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie der Funktionsfähigkeit von Gerichten und Behörden und für Zwecke der Verteidigung,
c)    in Krankenhäusern und anderen Einrichtungen zur Behandlung, Pflege und Betreuung von Personen,
d)    beim Rundfunk, bei Nachrichtenagenturen sowie bei den der Tagesaktualität dienenden Tätigkeiten für andere Presseerzeugnisse, bei tagesaktuellen Aufnahmen auf Ton- und Bildträger,
e)    in Verkehrsbetrieben,
f)    in den Energie- und Wasserversorgungsbetrieben sowie in Abfall- und Abwasserentsorgungsbetrieben,
g)    in der Landwirtschaft und in der Tierhaltung sowie in Einrichtungen zur Behandlung und Pflege von Tieren,
h)    im Bewachungsgewerbe und bei der Bewachung von Betriebsanlagen,
i)    bei der Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit von Datennetzen und Rechnersystemen,

die zulässige tägliche Arbeitszeit auf maximal zwölf Stunden pro Tag verlängert werden.

2.    Abweichend von § 5 Abs. 2 ArbZG muss nach einer Verlängerung der täglichen Arbeitszeit über elf Stunden hinaus eine ununterbrochene Ruhezeit von elf Stunden gewährleistet werden.


C.    Dokumentation

Abweichend von § 16 Abs. 2 ArbZG sind bei Inanspruchnahme der Ausnahmebewilligungen nach Buchstabe A. und Buchstabe B. die Lage und die Dauer der tatsächlich geleisteten Arbeitszeiten (Beginn und Ende) und die Freischichten für jeden Beschäftigten in einer Monatsliste zu dokumentieren und auf Verlangen der Aufsichtsbehörde vorzulegen. Die Arbeitszeitnachweise sind mit einer Aufstellung der betroffenen Beschäftigten zwei Jahre lang aufzubewahren und der zuständigen Aufsichtsbehörde auf Verlangen vorzulegen.

D.    Befristung

Die Bewilligung nach den Buchstaben A. und B. ist bis zum 30. Juni 2020 befristet.


E.    Inkrafttreten und Anordnung der sofortigen Vollziehung

1.    Diese Allgemeinverfügung gilt gemäß § 41 Abs. 4 LVwVfG am Tage nach der Bekanntmachung als bekannt gegeben. Sie tritt mit diesem Zeitpunkt in Kraft.

2.    Aufgrund von § 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung wird im öffentlichen Interesse die sofortige Vollziehung angeordnet. Ein Widerspruch gegen die Allgemeinverfügung hat keine
aufschiebende Wirkung.

 

Hinweise
Mindestens 15 Sonntage im Jahr müssen beschäftigungsfrei bleiben (§ 11 Abs. 1 ArbZG).
Auf die Regelung des § 15 Abs. 4 ArbZG wird hingewiesen. Danach darf die Arbeitszeit 48 Stunden wöchentlich im Durchschnitt von 6 Kalendermonaten oder 24 Wochen nicht überschreiten.
Nach § 4 ArbZG dürfen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht länger als 6 Stunden ohne Ruhepause beschäftigt werden. Die Arbeit ist durch im Voraus feststehende Ruhepausen von mindestens 30 Minuten bei einer Arbeitszeit von mehr als sechs bis zu neun Stunden und 45 Minuten bei einer Arbeitszeit von mehr als neun Stunden insgesamt zu unterbrechen. Die Ruhepausen können in Zeitabschnitte von jeweils mindestens 15 Minuten aufgeteilt werden.

Die unter den Buchstaben A. und B. genannten Ausnahmeregelungen gelten für Beschäftigte über 18 Jahre. Für minderjährige Beschäftigte bleibt es bei den Regelungen des Jugendarbeitsschutzgesetzes. Für schwangere und stillende Frauen gelten die Regelungen des Mutterschutzgesetzes.

Diese Genehmigung ersetzt nicht die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates nach § 87 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVfG).    


Begründung

I.
Die Infektionen mit dem Virus SARS-CoV-2 breiten sich in großer Geschwindigkeit in Deutschland flächendeckend aus. Am 16. März 2020 hat die Landesregierung auf Grund der Empfehlungen der WHO und des RKI drastische Maßnahmen getroffen, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Dazu gehören neben der Schließung von Schulen und Kindergärten weitgehende Einschränkungen des öffentlichen Lebens.

II.
Die vorliegende Entscheidung ergeht auf Grundlage des § 15 Abs. 2 ArbZG. Nach dieser Vorschrift kann die Aufsichtsbehörde abweichend u.a. von §§ 3 und 11 Abs. 2 ArbZG die Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern über die zulässige Höchstarbeitszeit von täglichen acht Stunden zulassen, soweit über die im ArbZG vorgesehenen Ausnahmen hinaus weitergehende Ausnahmen im öffentlichen Interesse dringend nötig werden. Ferner kann die Aufsichtsbehörde Ausnahmen von § 9 Abs. 1 ArbZG zulassen und Sonn- und Feiertagsarbeit für zulässig erklären.

Für den Erlass einer solchen Bewilligung in Form dieser Allgemeinverfügung ist das Landratsamt Esslingen - als untere Arbeitsschutzbehörde - sachlich und örtlich zuständig nach § 1 Abs. 1 der Arbeitsschutzgesetz-Zuständigkeitsverordnung in Verbindung mit § 5 Abs. 3 des LVG.

III.
Nach § 15 Abs. 2 ArbZG kann die Aufsichtsbehörde über die im Gesetz vorgesehenen Ausnahmen hinaus weitergehende Ausnahmen zulassen, soweit sie im öffentlichen Interesse dringend nötig sind. Diese Voraussetzungen liegen vor.
 
Die im Arbeitszeitgesetz neben § 15 Abs. 2 ArbZG vorgesehenen gesetzlichen und behördlichen Ausnahmen und Abweichungen vom Sonn- und Feiertagsarbeitsverbot reichen nicht aus, um die im dringenden öffentlichen Interesse zu erledigenden Arbeiten ausführen zu können.
 
Das für die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung auf der Grundlage des § 15 Abs. 2 ArbZG erforderliche dringende öffentliche Interesse ist gegeben. Öffentliche Interessen sind grundsätzlich nur Interessen der Allgemeinheit. Außer Betracht zu bleiben haben damit in der Regel alle privaten, insbesondere wirtschaftlichen Belange der Betriebe, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer an Sonn- und Feiertagen beschäftigen wollen. Das öffentliche Interesse muss auch ein gewisses Gewicht haben. Erforderlich ist, dass die Maßnahmen einem erheblichen Teil der Bevölkerung dienen. Die Ausnahme muss schließlich dringend nötig werden. Das ist nur der Fall, wenn ohne eine unverzüglich erteilte Ausnahmebewilligung ganz erhebliche, für die Allgemeinheit nicht hinnehmbare Nachteile entstehen, diese aber durch die Ausnahme vermieden werden können.
 
Diese Voraussetzungen sind erfüllt. Infektionen mit dem Virus SARS-CoV-2 sind inzwischen in allen Bundesländern nachgewiesen. Die Anzahl der Infizierten nimmt aktuell weiter zu und die WHO hat die Ausbreitung des Virus als Pandemie eingestuft. Die durch die Länder zur Eindämmung der Ausbreitung zu ergreifenden Maßnahmen reichen von der Untersagung von Veranstaltungen bis hin zur Schließung von Schulen und Kindertageseinrichtungen. Die Bevölkerung ist dazu angehalten, soziale Kontakte – soweit es möglich ist – zu vermeiden.
Die hierdurch entstehende Verunsicherung der Bevölkerung führt zu einer vermehrten Bevorratung an diversen Artikeln des täglichen Bedarfs wie Trockenlebensmitteln, Hygieneartikeln, Desinfektionsmitteln und dergleichen. Die dadurch entstehenden Lücken im Einzelhandel und in Apotheken können zu weiterer Verunsicherung der Bevölkerung über die aktuelle Versorgungslage führen. Um dies zu verhindern und die Versorgung der Bevölkerung im Einzelhandel und in Apotheken mit Waren, die im Zusammenhang mit der Verbreitung des SARS-CoV-2 und der Erkrankung mit COVID-19 besonders nachgefragt sind, sicherzustellen, ist die Zulassung der Produktion und Kommissionierung dieser Waren,  die Be- und Entladetätigkeiten von Transportfahrzeugen mit diesen Waren sowie die weiteren damit zusammenhängenden Tätigkeiten, die oben explizit aufgeführt sind, an Sonn- und Feiertagen im öffentlichen Interesse dringend nötig. Ferner wird die flexible Erbringung medizinischer Behandlung und Versorgung unter anderem auch in niedergelassenen Arztpraxen an Sonn- und Feiertagen ermöglicht.

Darüber hinaus ist im weiteren Verlauf der Ausbreitung der Infektion mit einem stark erhöhten Krankenstand bei den Beschäftigten zu rechnen. Durch Quarantänemaßnahmen, Grenzschließungen und etwaige Verpflichtungen zur Kinderbetreuung aufgrund der Schließung Schulen und Kindergärten können zusätzliche Fehlzeiten von Personal entstehen. Um möglichen kritischen Personalengpässen in systemrelevanten Branchen vorzubeugen, wird daher die Begrenzung der täglichen Höchstarbeitszeit für diese Beschäftigten für einen befristeten Zeitraum auf zwölf Stunden erhöht. Damit haben die Betriebe die nötige Flexibilität, um mit dem vorhandenen Personal kurzzeitig erhöhte Fehlzeiten auszugleichen und die für die Versorgung der Bevölkerung und die Funktionsfähigkeit der Infrastrukturen unverzichtbaren Leistungen sicherzustellen.

Da die derzeitige Entwicklung der Ausbreitung des Virus und der Erkrankungen nicht vollständig abschätzbar ist, wurde unter Berücksichtigung des im Grundgesetz verankerten Sonn- und Feiertagsschutzes diese Bewilligung befristet bis zum 30. Juni erlassen.


IV.
Das Interesse der Allgemeinheit an der sofortigen Vollziehung dieser Ausnahmegenehmigung zur umgehenden Sicherstellung der Versorgungslage der Bevölkerung überwiegt das eventuelle Aufschubinteresse der von dieser Allgemeinverfügung Betroffenen. Ohne die sofortige Ermöglichung von Ausnahmen ist die lückenlose Versorgung der Bevölkerung und die Funktionsfähigkeit der systemrelevanten Infrastruktur gefährdet. Demgegenüber sind die Interessen der in den relevanten Branchen beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an beschäftigungsfreien Sonn- und Feiertagen sowie an einer Begrenzung der Höchstarbeitszeit auf zehn Stunden für den begrenzten Zeitraum der Ausnahmegenehmigung von geringerem Gewicht. Daher muss vorliegend das Interesse der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchs gegenüber dem besonderen öffentlichen Interesse am sofortigen Vollzug dieser Ausnahmegenehmigung zurücktreten.

 

Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Landratsamt Esslingen mit Sitz in Esslingen oder bei einer der Außenstellen schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen.

Gegen die Anordnung der sofortigen Vollziehung kann gemäß § 80 Abs. 5 VwGO beim Verwaltungsgericht Stuttgart mit dem Sitz in Stuttgart, Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung oder gemäß § 80 Abs. 4 VwGO bei Landratsamt Esslingen Antrag auf Aussetzung der Vollziehung gestellt werden.

Esslingen am Neckar, den 17.03.2020
Landratsamt Esslingen

gez.
Dr. Marion Leuze-Mohr
Erste Landesbeamtin

 

24. März - Abhol- und Lieferservice in Neckartenzlingen

23. März – Gute Nachrichten für Unternehmen

Ab Mittwoch, 25.3.2020 können Sie Anträge für Corona-Soforthilfen stellen.

Schon für kleinere Unternehmen mit bis zu 5 Beschäftigten erhalten Sie bis zu 9.000 Euro, Unternehmen mit bis zu 10 Beschäftigten bis zu 15.000 Euro Soforthilfe und bis zu 30.000 Euro erhalten Betriebe mit bis zu 50 Beschäftigte.

Weitere Maßnahmen entnehmen Sie dem Link!

Hier geht es zu den Richtlinien für die Unterstützung als pdf-Datei

22. März – Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen (Fassung vom 22. März)

Die Landesregierung hat die Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen nochmals überarbeitet.

Hier geht es zur Verordnung
(vom 17. März in der Fassung vom 22. März)

 

Hier geht es zur Änderung der Corona-Verordnung vom 20. März 2020

22. März - Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen gemeinsamen Beschluss

Am Sonntag, 22. März fand eine Besprechung von Bundeskanzlerin Merkel mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder statt. Hier wurden folgende gemeinsame Beschlüsse gefasst.

 
  1. Die Bürgerinnen und Bürger werden angehalten, die Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren.
     
  2. In der Öffentlichkeit ist, wo immer möglich, zu anderen als den unter I. genannten Personen ein Mindestabstand von mindestens 1,5 m einzuhalten.
     
  3. Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands gestattet.
     
  4. Der Weg zur Arbeit, zur Notbetreuung, Einkäufe, Arztbesuche, Teilnahme an Sitzungen, erforderlichen Terminen und Prüfungen, Hilfe für andere oder individueller Sport und Bewegung an der frischen Luft sowie andere notwendige Tätigkeiten bleiben selbstverständlich weiter möglich.
     
  5. Gruppen feiernder Menschen auf öffentlichen Plätzen, in Wohnungen sowie privaten Einrichtungen sind angesichts der ernsten Lage in unserem Land inakzeptabel. Verstöße gegen die Kontakt-Beschränkungen sollen von den Ordnungsbehörden und der Polizei überwacht und bei Zuwiderhandlungen sanktioniert werden.
     
  6. Gastronomiebetriebe werden geschlossen. Davon ausgenommen ist die Lieferung und Abholung mitnahmefähiger Speisen für den Verzehr zu Hause.
     
  7. Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege wie Friseure, Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe werden geschlossen, weil in diesem Bereich eine körperliche Nähe unabdingbar ist. Medizinisch notwendige Behandlungen bleiben weiter möglich.
     
  8. In allen Betrieben und insbesondere solchen mit Publikumsverkehr ist es  wichtig, die Hygienevorschriften einzuhalten und wirksame Schutzmaßnahmen für Mitarbeiter und Besucher umzusetzen.
     
  9. Diese Maßnahmen sollen eine Geltungsdauer von mindestens zwei Wochen haben.

20. März - neue Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen

Am 20. März hat die Landesregierung die vom 17. März erlassene Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen überarbeitet und neu beschlossen.

 

Hier klicken, um zur Verordnung als pdf-Datei zu kommen

Hier klicken, um zu den Auslegungshinweisen zur Coronaverordung zu kommen

20. März – Verschärfung der Maßnahmen

Ministerpräsident Kretschmann hat heute verkündet, dass ab morgen weitere Einschränkungen für das öffentliche Leben gelten: 

1. Gänzliche Untersagung des Gaststättenbetriebes

2. Verbot von Zusammenkünften und Ansammlungen jeglicher Art mit mehr als drei Personen (ausgenommen Eltern mit Kindern)

3. Weitere Einschränkungen zur Durchreise aus Risikogebieten

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/baden-wuerttemberg-verschaerft-massnahmen-100.html

17. März - Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen

Am 17. März hat die Landesregierung eine neue Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen verabschiedet.

 

Hier klicken, um zur Verordnung als pdf-Datei zu kommen

17. März - Vereinbarung zwischen Bundesregierung und den Bundesländer

Leitlinien zum Kampf gegen die Corona-Epidemie

Die Bundesregierung und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Bundesländer haben am 16. März 2020 Leitlinien zum einheitlichen Vorgehen zur weiteren Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich angesichts der Corona-Epidemie in Deutschland vereinbart. Diese Leitlinien widmen sich den Vorschriften für den Einzelhandel, weiteren Schließungen im Publikumsverkehr, weiteren Verboten und Regelungen, die nun von den Ländern zu erlassen sind.

Die Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Bundesländer angesichts der Corona-Epidemie in Deutschland umfasst vier Punkte.

1. Vorschriften für den Einzelhandel

Ausdrücklich soll der Einzelhandel nicht geschlossen werden bei:

  • Lebensmittel
  • Wochenmärkte
  • Abhol- und Lieferdienste
  • Getränkemärkte
  • Apotheken
  • Sanitätshäuser
  • Drogerien
  • Tankstellen
  • Banken
  • Sparkassen
  • Poststellen
  • Friseure
  • Reinigungen
  • Waschsalons
  • Zeitungsverkauf
  • Bau- und Gartenbau
  • Tierbedarfsmärkte
  • Großhandel

Für diese Bereiche sollen die Sonntagskaufverbote bis auf weiteres grundsätzlich ausgesetzt werden. Eine Öffnung dieser genannten Einrichtungen erfolgt unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen. Dienstleister und Handwerker können ihrer Tätigkeit weiterhin nachgehen. Alle Einrichtungen des Gesundheitswesens bleiben unter Beachtung der gestiegenen hygienischen Anforderungen geöffnet.

2. Schließungen im Publikumsverkehr

Für den Publikumsverkehr sollen folgende Schließungen gelten:

  • Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen
  • Theater, Opern Konzerthäuser und ähnliche Einrichtungen
  • Messen Ausstellungen, Kinos, Freizeit- und Tierparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen), Spezialmärkte, Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und ähnliche Einrichtungen
  • Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen
  • der Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Schwimm- und Spaßbädern, Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen
  • alle weiteren, nicht an anderer Stelle dieses Papiers genannten Verkaufsstellen des Einzelhandels, insbesondere Outlet-Center
  • Spielplätze

3. Weitere Verbote

Weiter haben sich die Bundesregierung und die Länder darauf geeinigt Folgendes zu verbieten:

  • Zusammenkünfte in Vereinen und sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen sowie die Wahrnehmung von Angeboten in Volkshochschulen, Musikschulen und sonstigen öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich sowie Reisebusreisen
  • Zusammenkünfte in Kirchen, Moscheen, Synagogen und die Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften

4. Regelungen, die seitens der Länder zu erlassen sind

Folgene Regelungen sollen nun seitens der Länder erlassen werden:

  • Besuchsregelungen für Krankenhäuser, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, Pflegeheime und besondere Wohnformen im Sinne des SGB IX sowie ähnliche Einrichtungen, um den Besuch zu beschränken (z.B. Besuch einmal am Tag, für eine Stunde, allerdings nicht von Kinder unter 16 Jahren, nicht von Besuchern mit Atemwegsinfektionen, etc.)
  • In den vorgenannten Einrichtungen sowie in Universitäten, Schulen und Kindergärten, soweit deren Betrieb nicht gänzlich eingestellt wird, ein generelles Betretungsverbot für Personen, die sich in den letzten 14 Tagen in Risikogebieten im Ausland oder besonders betroffenen Regionen im Inland nach RKI-Klassifizierung aufgehalten haben
  • Auflagen für Mensen, Restaurants, Speisegaststätten und Hotels, das Risiko einer Verbreitung des Corona-Virus zu minimieren, etwa durch Abstandsregelung für die Tische, Reglementierung der Besucherzahl, Hygienemaßnahmen und –hinweise
  • Regelungen, dass Übernachtungsangebote im Inland nur zu notwendigen und ausdrücklich nicht zu touristischen Zwecken genutzt werden können
  • Regelungen, dass Restaurants und Speisegaststätten generell frühestens ab 6 Uhr zu öffnen und spätestens ab 18 Uhr zu schließen sind.

Quelle: www.bundesregierung.de

16. März - Aktuelle Maßnahmen in Neckartenzlingen zur Verlangsamung der Verbreitung des Corona-Virus

Die Landesregierung Baden-Württemberg hat am Freitag, 13. März die Schließung von Schulen und Kindertagesstätten im gesamten Land ab kommenden Dienstag, 17. März, bis nach den Osterferien bekanntgegeben.
 

Das Corona-Virus breitet sich auch im Landkreis Esslingen weiter aus. In Neckartenzlingen gibt es mittlerweile bereits 5 bestätigte Corona-Fälle. Aufgrund der sehr dynamischen Lageentwicklung und um die Verbreitung des Virus über größere Menschenmengen zu verlangsamen, werden auf Empfehlung der Gesundheitsbehörden Veranstaltungen auf den Prüfstand gestellt. Nachdem die Landesregierung ab dem morgigen Dienstag die Schließung der Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen bis Ende der Osterferien angeordnet hat, hat der Verwaltungsstab der Gemeinde Neckartenzlingen entschieden, dass ab Dienstag, 17. März, bis vorerst einschließlich Sonntag, 19. April 2020, folgende Gebäude geschlossen werden.

 

Komplett geschlossen für die Öffentlichkeit bleiben:

  • Gebäude „Alte Schule“ (Schulstraße 19)
  • Kelter
  • Auwiesenhalle
  • Rundsporthalle
  • Melchior–Festhalle
  • Jugendhaus
  • Aussegnungshalle
  • Bauhof
  • Metzinger Straße 8 (Rettungszentrum) Die Einsatzbereitschaft der Feuerwehr bleibt selbstverständlich aufrechterhalten.
  • Alle Schulgebäude (Auwiesen und Altdorfer Straße) (ausgenommen Notbetreuung)
  • Alle Kindertageseinrichtungen (ausgenommen Notbetreuung)
 

Gemeindeverwaltung schränkt den Publikumsverkehr ein

Um die Arbeitsfähigkeit der Gemeinde Neckartenzlingen und die Dienstleistungsangebote zu erhalten, wird der Publikumsverkehr der Verwaltung stark eingeschränkt. Die Verwaltung mit dem Rathaus und dem neuen Verwaltungsgebäude sowie das Standesamt in Neckartailfingen bleiben für den Publikumsverkehr geschlossen.

Zwingend notwendige persönliche Termine sind im Vorfeld telefonisch oder per E-Mail mit dem jeweiligen Mitarbeiter zu vereinbaren. Auf diese Weise halten Sie den vom Robert Koch Institut (RKI) empfohlenen Mindestabstand zu anderen Personen ein. Damit schützen Sie sich selbst, die anderen Kundinnen und Kunden und die Mitarbeitenden der Gemeindeverwaltung. Kranke Personen oder Personen, die sich in den vergangenen 14 Tagen in einem Risikogebiet aufgehalten haben oder Kontakt zu einer infizierten Person hatten, dürfen auf keinen Fall kommen.

 

Notdienst für Standesamt und Friedhofsamt

Für das Standesamt und das Friedhofsamt wird ein Notdienst eingerichtet.

Erreichbarkeit Standesamt: 0157/33950470 
Erreichbarkeit Friedhofsamt: 07127/1801-21 (wird entsprechend weitergeleitet)
  

Öffentliche Veranstaltungen der Gemeinde werden bis vorerst einschließlich 19. April 2020 nicht stattfinden. In den Räumlichkeiten der Gemeinde dürfen auch keine Veranstaltungen (sofern keine Ausnahmegenehmigung vorliegt) von Externen durchgeführt werden.

Sämtlichen Veranstaltern wird dringend empfohlen, alle nicht zwingend nötigen Veranstaltungen bis auf Weiteres abzusagen oder zu verschieben.

Hierbei handelt sich um eine reine Vorsichtsmaßnahme. Wir werden diesen drastischen Schritt gehen, um die Bevölkerung vor einer möglichen Ansteckung zu schützen. Diese Absagen dienen dem Schutz von Menschen mit Vorerkrankungen und Immunschwächen. Außerdem gilt es, gemeinsam die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen und damit einer Überlastung der Arztpraxen und Krankenhäuser entgegenzuwirken.
 

Weitere Hinweise:

Der Wochenmarkt kann zur Versorgung der Bevölkerung weiterhin wie geplant stattfinden.

Die kommende Gemeinderatssitzung am 17. März findet wie geplant statt. Jedoch wird die Sitzung in der Melchior-Festhalle stattfinden. Von der Absageregelung sind aktuell die Gemeinderats- und Ausschusssitzungen nicht betroffen. Sie werden (vorerst) wie gewohnt stattfinden. Interessierte Bürgerinnen und Bürger, die nach bisherigen Erkenntnissen ein höheres Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf haben, werden jedoch gebeten, auf eine Sitzungsteilnahme zu verzichten.

Es finden bis auf Weiteres leider keine Neugeborenenbesuche von Frau Braun und Besuche der Gemeindeverwaltung bei Alters- und Ehejubilaren statt, um diesen Personenkreis zu schützen.

 


Die Situation wird laufend neu bewertet

Die Gemeindeverwaltung Neckartenzlingen beobachtet und bewertet die Situation fortlaufend neu und der interne Verwaltungsstab steht hierbei in enger Abstimmung mit den zuständigen Kreis- und Landesbehörden. Über die Homepage (www.neckartenzlingen.de) werden fortlaufend aktuelle Informationen zu den Entwicklungen und den ergriffenen Maßnahmen veröffentlicht.

16. März - Die Gemeindeverwaltung schränkt den Publikumsverkehr ein

Um die Arbeitsfähigkeit der Gemeinde Neckartenzlingen und die Dienstleistungsangebote zu erhalten, wird der Publikumsverkehr der Verwaltung stark eingeschränkt.

15. März – Notfallbetreuung für Kindergarten– und Schulkinder

Die Gemeinde Neckartenzlingen bietet ab Dienstag, 17. März eine Notfallbetreuung für Kindergarten– und Schulkinder von Eltern, die in der "kritischen Infrastruktur" tätig sind, an.

Beim Anklicken der Datei öffnet sich das Anschreiben an die Eltern und das entsprechende Anmeldeformular.

Hier klicken um die Datei zu öffnen

Hinweis:
Für den Monat April fallen keine Kindergartengebühren an!

 

14. März - Schließung der Kindertageseinrichtungen und Schulen

Die Grundschule, die weiterführenden Schulen sowie alle Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Neckartenzlingen, inklusive Schulbetreuung, sind ab Dienstag, 17. März 2020 bis zum Ende der Osterferien geschlossen. Dies gilt ebenfalls für die Kindertagespflege. Das Landeskabinett hat dies in einer Sondersitzung am 13. März 2020 beschlossen. Daher bitten wir alle Eltern, sich schon über das Wochenende um geeignete eigene Betreuungsmöglichkeiten zu bemühen und dabei die bekannten Risikogruppen gem. Robert- Koch-Institut (z.B. ältere Personen, Personen mit Vorerkrankungen o. ä.) nicht in die Betreuungsüberlegungen mit einzubeziehen!

Für alle Eltern, die in folgenden Berufsfeldern  arbeiten und keine Möglichkeit einer anderweitigen Betreuung erreichen bzw. nur als einzige Betreuungsperson zur Verfügung stehen, werden wir ab Dienstag, den 17. März 2020 eine Notfallbetreuung für die betroffenen Kinder einrichten.

 

Benennung der Berufsfelder: (Stand 14. März)

  • Gesundheitssektor: Krankenhäuser, Arztpraxen, Alten- und Pflegeheime, Apotheken, Rettungsdienste etc.
  • Polizei
  • Berufsfeuerwehren
  • THW
  • Öffentlicher Dienst: Teilbereich Gemeindeverwaltungen, Landkreisverwaltung und Ministerien sowie Stadtwerken oder landeseigene Betriebe mit Arbeitsbereichen für versorgungsrelevanter Infrastruktur (Gesundheitswesen, Wasser-, Abwasser-Elektrizitätsversorgung)
  • Öffentlicher Personennahverkehr
  • Lebensmittelversorgung.
 

Die Abgrenzung der Berufsgruppen gilt gemeindeintern vorläufig und ggfs. bis zum Erlass einer anderweitigen Regelung durch das Land Baden-Württemberg.

Bitte teilen Sie der jeweiligen Einrichtung oder per E-Mail an E-Mail-Adresserathaus(@)neckartenzlingen.de (mit Nachweis) mit, wenn Sie eine Betreuung für ihr Kind benötigen. Wir weisen vorsorglich nochmals darauf hin, dass beide Erziehungsberechtigten zu einer der o.g. Berufsgruppen angehören müssen! Bei Eltern von denen nur ein Erziehungsberechtigter in eine der o.g. Berufsgruppen fällt, muss die Betreuung über den anderen Elternteil erfolgen.

Wir bitten um Verständnis für diese Vorgehensweise. Es muss allerdings unser gemeinsames Ziel in der Gesellschaft sein, die Ausbreitung des Coronavirus im Rahmen unserer Möglichkeiten einzudämmen und unsere Bürgerinnen und Bürger zu schützen. 
Ziel ist es zudem, die Funktionsfähigkeit der Gesundheitssysteme sowie der Verwaltungen in der kommenden Zeit aufrecht zu erhalten, um insbesondere die versorgungswichtigen Aufgaben im Interesse der Bürgerschaft sicherzustellen.

 

14. März - Hilfe in der Corona-Situation

Sollten Sie in Quarantäne sein und niemanden haben, der Sie versorgen kann, dann melden Sie sich zu den üblichen Öffnungszeiten im Rathaus (Telefonnummer: 07127 1801-0)

13. März - Update der Fälle in Neckartenzlingen

Seit heute ist die Zahl auf 5 bestätigte Fälle in Neckartenzlingen gestiegen.

Wir bitten Sie, nicht in Panik zu verfallen und sich weiterhin an die Handlungsempfehlungen zu halten.

Sollten Sie in Quarantäne sein und niemanden haben, der sie versorgen kann, können Sie sich gerne zu den üblichen Öffnungszeiten im Rathaus (Telefonnummer: 07127 1801-0) melden.

13. März - Mittagstisch Krankenpflegeverein bis auf Weiteres abgesagt

Der wöchentliche Mittagstisch des Krankenpflegevereins im evangelischen Gemeindehaus findet in den kommenden Wochen nicht statt. Mit dieser Maßnahme soll dazu beigetragen werden, dass sich das Corona-Virus nicht weiterverbreiten kann. Sobald der Mittagstisch dienstags wieder angeboten wird, werden wir Sie informieren.

12. März - Erste bestätigte Corona-Fälle in Neckartenzlingen

Am Donnerstag 12.03.2020 wurde die Gemeinde Neckartenzlingen vom Gesundheitsamt darüber informiert, dass sich drei Mitbürger aus Neckartenzlingen mit dem Corona-Virus infiziert haben. Durch sehr verantwortliches und umsichtiges Handeln der Erkrankten, wurde die direkte Kontaktkette sehr schnell unterbrochen. Den erkrankten Personen geht es gut. Sie befinden sich nun in häuslicher Quarantäne.

5. März - Absage Veranstaltungen

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

auf Grund der aktuellen unklaren Situation (Coronavirus/COVID-19) werden sämtliche Veranstaltungen der Gemeinde Neckartenzlingen vorsorglich abgesagt. Bitte beachten Sie auf unserer Internetseite im Veranstaltungskalender die entsprechenden Hinweise zu den einzelnen Veranstaltungen. Diese werden im Laufe des Vormittags am 6.3. eingestellt.

2. März - Hinweise zum Corona-Virus

Hier finden Sie Hinweise des Landkreises zum Thema:

https://www.landkreis-esslingen.de/start/service/gesundheitsamt.html

 

Telefon-Hotline beim Landesgesundheitsamt

Für alle Fragen zum Coronavirus hat das Landesgesundheitsamt eine Hotline für Rat suchende Bürgerinnen und Bürger eingerichtet. Sie erreichen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werktags zwischen 9 und 16 Uhr telefonisch unter Telefonnummer: 0711 904-39555.

Weitere telefonische Auskünfte zum Thema erhalten Sie beim Bundesministerium für Gesundheit unter Telefonnummer: 030 346-465-100 sowie bei der Unabhängige Patientenberatung Deutschland Telefonnummer: 0800 330-4615-32.

 

Hinweise für Reiserückkehrer aus Risikogebieten

Personen, die sich in Risikogebieten (Liste auf Website des Robert Koch-Instituts) aufgehalten haben oder Kontakt mit einer an dem neuen Coronavirus erkrankten Person hatten, und bis 14 Tage nach der Rückkehr bzw. dem Kontakt grippeartige Krankheitssymptome entwickeln, sollten einen Arzt aufsuchen. Nehmen Sie unter Hinweis auf den Aufenthalt in einem Risikogebiet telefonisch Kontakt zu Ihrem Hausarzt oder dem kassenärztlichen Notdienst auf. Aus Vorsichtsgründen sollten Erkrankte die Kontakte zu Mitmenschen so weit wie möglich einschränken.

Weitere wichtige Informationen zum Thema erhalten Sie unter:

Link zum Sozialministerium Baden-Württemberg

Link zur Info-Seite des Landratsamts Esslingen bzw. Gesundheitsamt

Link zur Info-Seite des Regierungspräsidiums

Link zur Info-Seite des Bundesgesundheitsministeriums


Merkblätter:

Die 10 wichtigsten Hygienetipps

Handzettel in mehreren Sprachen

Informationen über das Corona-Virus in leichter Sprache

 

Informationen des Gesundheitsamts zum Coronavirus

Wie kann ich mich und andere schützen?

  • Achten Sie auf gute Händehygieneund vermeiden Sie Händeschütteln.
  • Waschen Sie regelmäßig und gründlich die Hände: Immer nach dem nach Hause kommen, vor dem Essen, nach dem Niesen oder Husten, nach dem Berühren von Tieren, nach dem Toilettengang, nach einer Begegnung mit Erkrankten.
  • Achten Sie auf die Husten-und Nies-Etikette: Halten Sie beim Husten oder Niesen mindestens einen Meter Abstand von anderen Personen und drehen Sie sich weg.
  • Niesen oder husten Sie am besten in ein Einwegtaschentuch. Verwenden Sie es nur einmal und entsorgen es anschließend in einem Mülleimer mit Deckel. Wird ein Stofftaschentuch benutzt, sollte dies anschließend bei mind. 60°C gewaschen werden.
  • Und immer gilt: Nach dem Naseputzen, Niesen oder Husten gründlich die Hände waschen!
  • Ist kein Taschentuch griffbereit, sollten Sie sich beim Husten und Niesen die Armbeuge vor Mund und Nase halten und sich ebenfalls dabei von anderen Personen abwenden.
  • Meiden Sie Menschenansammlungen.